Stellungnahme der Stadt Hagen zum Entwurf des Regionalplans Ruhr

Stellungnahme der Stadt Hagen zum Entwurf des Regionalplans Ruhr

Details

Art: Sachantrag
Gremium: StEA

Ziel: Kapitel zu Mobilität, insbesondere SPNV, in der Stellungnahme der Stadt ergänzen
Ergebnis: einstimmig beschlossen

Links: https://www.hagen.de/buergerinfo/to020.asp?TOLFDNR=272616&no_mobile=1

Anmerkungen:
Dieses Thema habe ich schon eine längere Zeit verfolgt, bis es dann endlich so weit war, dass die Stadt ihre Stellungnahme erstellt und in den städtischen Gremien eingebracht hat.
Die Situation ist im Textentwurf ausführlich erläutert.
Als zusätzliche Quellen neben dem Gebietsentwicklungsplan, Regionalplanentwurf, und VRR-Nahverkehrsplan habe ich Informationen zum ÖPNV-Bedarfsplan verwendet, wozu ich auch eine IFG-Anfrage gemacht habe.

Nachdem der Stadtentwicklungsausschuss den Sachantrag einstimmig beschlossen hat, hat der Rat den Gesamtbeschluss des Stadtentwicklungsausschusses mehrheitlich größtenteils übernommen und die letztendliche Formulierung in der Stellungnahme der Stadt sah so aus (leider so gekürzt, dass die eigentlich wichtige Erläuterung fehlt, damit also weniger Kontext):

ÖPNV / SPNV

Die Stadt Hagen regt an, über die bereits im Entwurf enthaltenen Haltepunkte hinaus gemeinsam mit der Fachplanungsbehörde (VRR) folgende Haltepunkte mit den dort vorliegenden Planungen abzugleichen und die zusätzliche Aufnahme zu prüfen:

  • Haspe
  • Bathey (ehem. Hohensyburg, im Zusammenhang mit Freizeitentwicklung Hengsteysee)
  • Kabel,
  • Eilpe und
  • Delstern.

Später im Jahr gab es eine weitere Einbringung zum Thema Bahnverkehr, die dann im August 2020 ausführlicher diskutiert wurde, siehe Auszug Unterausschuss 08/2020.
Es war eine ziemlich verwirrende Situation, wo viele Beteiligte den anderen falsche Kenntnis und ähnliches vorgeworfen haben. Unklar ist auch schon, wieso die Verwaltung überhaupt auf die Modernisierungsoffensive (MOF) gekommen ist, die niemand im Kontext Bahnhofserrichtung/-reaktivierung gemeint hat.
Die Verwaltung hat entgegen ihrer eigenen Vorlagenbegründung vorgeschlagen, nichts konkretes anzugehen und stattdessen über die politische Schiene des Verkehrsverbunds zu gehen.
Nach weiterer Diskussion hat man sich wenigstens darauf geeinigt, VRR-Vertretende zu einer zukünftigen Sitzung einzuladen.